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Klaus Lederer, Spitzenkandidat
→ klaus-lederer.de
Lebensmittelpreise, Mieten, Energie: Alles wird gerade teurer. Nicht zuletzt infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Und der Markt? Der ist offensichtlich nicht in der Lage, die wesentlichen Bereiche unseres Lebens im Interesse der Menschen zu regeln. Im Gegenteil: Die meisten Energie- und Immobilienkonzerne machen in den aktuellen Krisen noch immense Gewinne – währenddessen dreht der Großteil der Menschen jeden Euro zweimal um. Hier muss Politik handeln. Und hier haben wir die richtigen Vorstellungen: Miete, Heizung, Strom und Lebensmittel müssen für alle Menschen bezahlbar sein. Für uns gilt deshalb: Was der Markt nicht regelt, regeln wir. Gemeinsam.
Berlin bietet nach Auslaufen des bundesweiten 9-Euro-Tickets seit Oktober ein Ticket für 29 Euro pro Monat an. Dieses wird zunächst bis Ende März 2023 verlängert. Damit erleichtern wir das Umsteigen vom Auto auf den ÖPNV und sorgen für konkrete Entlastung.
Wir lassen niemanden im Dunklen oder im Kalten sitzen. Mit dem Härtefallfonds gegen Energiearmut wollen wir Strom- oder Gassperren aufgrund der explodierenden Preise verhindern. Der Härtefallfonds richtet sich an private Haushalte und wird Anfang 2023 starten.
Mobilität für alle: Wir haben den Preis für das Sozialticket ab Januar 2023 auf 9 Euro gesenkt. Das gilt mindestens bis Ende März. Wir als LINKE setzen uns dafür ein, dass das 9-Euro-Sozialticket auf das gesamt Jahr 2023 ausgeweitet wird. Dafür haben wir im Nachtragshaushalt schon vorgesorgt. Anspruch darauf haben zirka 650.000 Berliner*innen mit berlinpass, auch Empfänger*innen von Wohngeld. Das ist eine spürbare Entlastung für Menschen mit wenig Geld, die von der Krise besonders betroffen sind.
Mit dem Netzwerk der Wärme wird die soziale Infrastruktur zusätzlich gestärkt. Es schafft Orte für Austausch, Begegnung, Hilfe zur Selbsthilfe, kulturelle Betätigung und Beratung in den Kiezen, damit alle die Krise besser bewältigen und gut durch den Winter kommen können. Denn gemeinsam geht es besser.
Link: netzwerkderwaerme.de
Niemand darf aufgrund von Energieschulden, die schnell zu Mietschulden werden können, seine Wohnung verlieren. Wir haben dafür gesorgt, dass Mieter*innen der kommunalen Wohnungsunternehmen nicht aufgrund von Energieschulden gekündigt werden dürfen. In den 340.000 kommunalen Wohnungen wird es 2023 zudem keine Mieterhöhungen geben.
Die Mieten in der Stadt steigen und steigen. Vor allem, weil bezahlbarer Wohnraum fehlt.
Der Markt regelt auch hier nicht im Interesse der Berlinerinnen und Berliner. Wir setzen mit unserem kommunalen Wohnungsbauprogramm auf sozial verträgliche Mieten durch kommunalen Neubau und einen komplett neuen Ansatz bei der Finanzierung. #WirBauenSozial
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Für große Immobilienkonzerne ist Berlin lediglich ein Markt für ihr Geschäftsmodell, für uns aber ist es unser Zuhause.
Unternehmen wie die Deutsche Wohnen oder Vonovia dürfen nicht darüber bestimmen, wer wo wohnen kann und wie sich unsere Kieze und Nachbarschaften entwickeln. Freiwillige Selbstverpflichtungen der Konzerne ersetzen keine staatlichen Regulierungen. Die Miete muss für alle Menschen bezahlbar sein. Darum setzen wir auf mehr preiswerten und sozial verträglichen Neubau durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Genossenschaften.
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Wir finden uns nicht damit ab, dass Menschen Flaschen sammeln müssen, um über die Runden zu kommen. Mit dem Berliner Entlastungspaket unterstützen wir gezielt diejenigen, die es in der Energiekrise am nötigsten brauchen.
Wir wollen Obdachlosigkeit bis 2030 überwinden und das Projekt Housing First weiter ausbauen. Sogenannte Armutsdelikte wie Fahren ohne Fahrschein wollen wir abschaffen. Wir sind überzeugt: Gemeinsam geht es besser.
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Alle Berliner*innen sollen sicher und in Würde leben können. Der Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen liegt dank uns bei 13,00 Euro und soll weiter steigen.
Wir setzen uns weiter für die vielen Beschäftigten in den sozialen Diensten vom Seniorenclub bis zur Jugendeinrichtung ein. Und: Das ungerechte Hartz-IV-System wollen wir durch eine Mindestsicherung von 1.200 Euro ersetzen.
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Die Corona-Pandemie hat die Mängel im Gesundheitswesen schonungslos offengelegt, jetzt muss es darum gehen, sie zu beheben. Eine starke öffentliche Infrastruktur ist dabei überlebenswichtig, Krankenhäuser müssen gesund machen statt Profite.
Die Investitionen in die Krankenhäuser haben wir in den letzten Jahren schon massiv nach oben gefahren und wollen sie weiter erhöhen. Wir setzen auf mehr Personal in der Pflege, gute Arbeitsbedingungen und einen anständigen Lohn für alle.
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Wir wollen allen Kindern von Anfang an beste Bedingungen ermöglichen. Deshalb wollen wir deutlich mehr Mittel für Neubau und Sanierungen, die bereits begonnene Schulbauoffensive werden wir beschleunigen.
Wir wollen vorrangig Gemeinschaftsschulen bauen, in denen Kinder vom Schulanfang bis zum Abschluss zusammen lernen. Außerdem kämpfen wir für eine Ausbildungsoffensive, denn gute Bildung braucht qualifiziertes und vor allem ausreichend Personal.
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Niemand darf im Kalten oder Dunklen sitzen. Heizen und Strom muss für alle Menschen bezahlbar sein.
Das Stromnetz haben wir bereits rekommunalisiert, und wir wollen auch die Fernwärme und Gasversorgung wieder in die öffentliche Hand holen. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören für uns untrennbar zusammen. Nicht alle können Trockenheit oder Hitze mit Ausflügen auf die eigene Datsche entkommen.
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Egal ob in Marzahn oder im Wedding, wer in Berlin unterwegs ist, spürt jeden Tag, dass die Verkehrswende schneller vorangetrieben werden muss. Wir wollen einen verlässlichen ÖPNV und eine gut ausgebaute Infrastruktur für Rad- und Fußverkehr.
Perspektivisch wollen wir einen kostenfreien Nahverkehr, den Preis für das Sozialticket haben wir bereits auf neun Euro gesenkt. Je mehr Menschen umsteigen, desto mehr Platz bleibt für die, die wirklich auf das Auto angewiesen sind.
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Um zukünftig dauerhaft bezahlbare Mieten in der Stadt durchzusetzen, werden wir den erfolgreichen Volksentscheid »Deutsche Wohnen und Co enteignen« umsetzen.
Wir wollen möglichst viele Wohnungen, Grundstücke und die Energienetze der Stadt wieder in die öffentliche Hand zurückholen, damit sie auch allen Menschen in unserer Stadt zugutekommen. Nur was allen gehört kommt auch allen zugute.
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Berlin ist unser Zuhause – sowohl der Kiez als auch die Großstadt. Der Kiez ist unser Wohnzimmer, ein Ort der Nachbarschaftshilfe, der Vertrautheit und Geborgenheit.
Der Kiez ist Lebensmittelpunkt, und wenn wir aus dem Wohnzimmer hinauswollen, können wir uns in die Anonymität der Großstadt zurückziehen. Berlin ist der Ort des vielfältigen kulturellen Angebots, der Innovationen, der Freiräume für verschiedene Communitys und des Willkommens für Menschen aus anderen Ländern und von anderen Kontinenten.
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Mit Eurer Erststimme wählt Ihr unsere Direktkandidierenden. Kandidierende, die die Mehrheit der Stimmen im Wahlkreis auf sich vereinigen, ziehen direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus ein.
Zu den DirektkandidierendenZweitstimme ist Listenstimme! Jede Partei stellt zur Abgeordnetenhauswahl eine Liste mit Kandidierenden auf. Wir tun dies mit unserer Landesliste, die Ihr hier unten findet:
Zur LandeslisteZum Auftakt unserer Kampagne ein kurzer Clip. Wir sind die... Berliner Linke!
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