Wahl Abgeordnetenhaus 2023

Das Wesentliche:
Seid ihr,
ist Berlin.

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Wegweiser:    1. Warum wählen?    2. Klaus Lederer    3. Das Wesentliche    4. Bilanz    5. Themen    6. Mitmachen

Das Wesentliche:
Unser Wahlspot

Ums kurz zu machen:
Was diese Wahl bedeutet

Warum nochmal wählen?

Weil die Wiederholung der Wahl eine Chance ist, sich wieder um das Wesentliche zu kümmern: Wie kommen wir über die Runden? Wie rücken wir als Gesellschaft zusammen? Wir sagen: Niedrige Energiekosten David-W- / photocase.de Mit dem Härtefallfonds gegen Energiearmut verhindern wir schon jetzt Strom- oder Gassperren aufgrund der explodierenden Preise. , bessere Bezahlung Samuel Zeller, CC BY 2.0 Damit Armut gar nicht erst entsteht, haben wir umgesetzt, dass Berlin den Landesmindestlohn und den Vergabemindestlohn auf 13 Euro erhöht. , mehr Kitaplätze bit.it / Photocase Wir werden das Landesprogramm für den Kitaausbau fortsetzen und zusätzlich ca. 26.000 Plätze schaffen. oder auch die Bekämpfung zu hoher Mieten jock+scott / photocase.de Wir haben u.a. dafür gesorgt, dass es in den 340.000 kommunalen Wohnungen 2023 keine Mieterhöhungen geben wird. sind wesentlich. Und der Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co. enteignen: Wir drängen auf die Umsetzung des Volksentscheids und die Erarbeitung eines entsprechenden Gesetzes. „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ muss endlich umgesetzt werden. Die große Mehrheit der Berliner*innen unterstützt das. Zeit, dass wir das auch umsetzen.


„Das ist unsere Stärke und unser Auftrag: Dafür zu sorgen, dass niemand allein gelassen wird.“


Klaus Lederer, Spitzenkandidat

→   klaus-lederer.de

Das Wesentliche

Was der Markt nicht regelt,
regeln wir

Lebensmittelpreise, Mieten, Energie: Alles wird gerade teurer. Nicht zuletzt infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Und der Markt? Der ist offensichtlich nicht in der Lage, die wesentlichen Bereiche unseres Lebens im Interesse der Menschen zu regeln. Im Gegenteil: Die meisten Energie- und Immobilienkonzerne machen in den aktuellen Krisen noch immense Gewinne – währenddessen dreht der Großteil der Menschen jeden Euro zweimal um. Hier muss Politik handeln. Und hier haben wir die richtigen Vorstellungen: Miete, Heizung, Strom und Lebensmittel müssen für alle Menschen bezahlbar sein. Für uns gilt deshalb: Was der Markt nicht regelt, regeln wir. Gemeinsam.


nicolasberlin / photocase.de

29-Euro-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr

Berlin bietet nach Auslaufen des bundesweiten 9-Euro-Tickets seit Oktober ein Ticket für 29 Euro pro Monat an. Dieses wird zunächst bis Ende März 2023 verlängert. Damit erleichtern wir das Umsteigen vom Auto auf den ÖPNV und sorgen für konkrete Entlastung.

David-W- / photocase.de

Härtefallfonds gegen Strom- und Gassperren

Wir lassen niemanden im Dunklen oder im Kalten sitzen. Mit dem Härtefallfonds gegen Energiearmut wollen wir Strom- oder Gassperren aufgrund der explodierenden Preise verhindern. Der Härtefallfonds richtet sich an private Haushalte und wird Anfang 2023 starten.

Zauberbart / photocase.de

9-Euro-Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr kommt

Mobilität für alle: Wir haben den Preis für das Sozialticket ab Januar 2023 auf 9 Euro gesenkt. Das gilt mindestens bis Ende März. Wir als LINKE setzen uns dafür ein, dass das 9-Euro-Sozialticket auf das gesamt Jahr 2023 ausgeweitet wird. Dafür haben wir im Nachtragshaushalt schon vorgesorgt. Anspruch darauf haben zirka 650.000 Berliner*innen mit berlinpass, auch Empfänger*innen von Wohngeld. Das ist eine spürbare Entlastung für Menschen mit wenig Geld, die von der Krise besonders betroffen sind.

Edyta Pawlowska / photocase.de

Netzwerk der Wärme

Mit dem Netzwerk der Wärme wird die soziale Infrastruktur zusätzlich gestärkt. Es schafft Orte für Austausch, Begegnung, Hilfe zur Selbsthilfe, kulturelle Betätigung und Beratung in den Kiezen, damit alle die Krise besser bewältigen und gut durch den Winter kommen können. Denn gemeinsam geht es besser.
Link: netzwerkderwaerme.de

Tim T. / photocase.de

Mietenstopp und Kündigungsmoratorium bei den kommunalen Wohnungsunternehmen

Niemand darf aufgrund von Energieschulden, die schnell zu Mietschulden werden können, seine Wohnung verlieren. Wir haben dafür gesorgt, dass Mieter*innen der kommunalen Wohnungsunternehmen nicht aufgrund von Energieschulden gekündigt werden dürfen. In den 340.000 kommunalen Wohnungen wird es 2023 zudem keine Mieterhöhungen geben.

Unsere ganze Bilanz 2022 und auch unsere Ziele für die nächsten vier Jahre sind unter diesem Link zu finden.

Für eine Stadt der Menschen,
nicht der Profite.

Unsere Themen

Bei der kommenden Wahl könnt Ihr entscheiden: Gehen wir diesen Weg weiter? Stärken wir weiter das Miteinander und die öffentlichen Infrastrukturen in Berlin? Wir wollen weiter Verantwortung übernehmen und für das Wesentliche eintreten. Was uns dabei besonders am Herzen liegt lest Ihr hier.



Daniel Seiffert

Wir bauen sozial

Die Mieten in der Stadt steigen und steigen. Vor allem, weil bezahlbarer Wohnraum fehlt.

Der Markt regelt auch hier nicht im Interesse der Berlinerinnen und Berliner. Wir setzen mit unserem kommunalen Wohnungsbauprogramm auf sozial verträgliche Mieten durch kommunalen Neubau und einen komplett neuen Ansatz bei der Finanzierung. #WirBauenSozial

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Edyta Pawlowska / photocase.de

Jede Wohnung ist ein Zuhause

Für große Immobilienkonzerne ist Berlin lediglich ein Markt für ihr Geschäftsmodell, für uns aber ist es unser Zuhause.

Unternehmen wie die Deutsche Wohnen oder Vonovia dürfen nicht darüber bestimmen, wer wo wohnen kann und wie sich unsere Kieze und Nachbarschaften entwickeln. Freiwillige Selbstverpflichtungen der Konzerne ersetzen keine staatlichen Regulierungen. Die Miete muss für alle Menschen bezahlbar sein. Darum setzen wir auf mehr preiswerten und sozial verträglichen Neubau durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Genossenschaften.

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Niemanden alleine lassen

Wir finden uns nicht damit ab, dass Menschen Flaschen sammeln müssen, um über die Runden zu kommen. Mit dem Berliner Entlastungspaket unterstützen wir gezielt diejenigen, die es in der Energiekrise am nötigsten brauchen.

Wir wollen Obdachlosigkeit bis 2030 überwinden und das Projekt Housing First weiter ausbauen. Sogenannte Armutsdelikte wie Fahren ohne Fahrschein wollen wir abschaffen. Wir sind überzeugt: Gemeinsam geht es besser.

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Giselle Flissak

Arbeit von der man leben kann

Alle Berliner*innen sollen sicher und in Würde leben können. Der Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen liegt dank uns bei 13,00 Euro und soll weiter steigen.

Wir setzen uns weiter für die vielen Beschäftigten in den sozialen Diensten vom Seniorenclub bis zur Jugendeinrichtung ein. Und: Das ungerechte Hartz-IV-System wollen wir durch eine Mindestsicherung von 1.200 Euro ersetzen.

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Daniel Seiffert

Gute Gesundheit

Die Corona-Pandemie hat die Mängel im Gesundheitswesen schonungslos offengelegt, jetzt muss es darum gehen, sie zu beheben. Eine starke öffentliche Infrastruktur ist dabei überlebenswichtig, Krankenhäuser müssen gesund machen statt Profite.

Die Investitionen in die Krankenhäuser haben wir in den letzten Jahren schon massiv nach oben gefahren und wollen sie weiter erhöhen. Wir setzen auf mehr Personal in der Pflege, gute Arbeitsbedingungen und einen anständigen Lohn für alle.

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bit.it / Photocase

Kita und Schule für den besten Start ins Leben

Wir wollen allen Kindern von Anfang an beste Bedingungen ermöglichen. Deshalb wollen wir deutlich mehr Mittel für Neubau und Sanierungen, die bereits begonnene Schulbauoffensive werden wir beschleunigen.

Wir wollen vorrangig Gemeinschaftsschulen bauen, in denen Kinder vom Schulanfang bis zum Abschluss zusammen lernen. Außerdem kämpfen wir für eine Ausbildungsoffensive, denn gute Bildung braucht qualifiziertes und vor allem ausreichend Personal.

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Edyta Pawlowska / photocase.de

Gutes Klima ist sozial

Niemand darf im Kalten oder Dunklen sitzen. Heizen und Strom muss für alle Menschen bezahlbar sein.

Das Stromnetz haben wir bereits rekommunalisiert, und wir wollen auch die Fernwärme und Gasversorgung wieder in die öffentliche Hand holen. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören für uns untrennbar zusammen. Nicht alle können Trockenheit oder Hitze mit Ausflügen auf die eigene Datsche entkommen.

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Daniel Seiffert

Mobil in der ganzen Stadt

Egal ob in Marzahn oder im Wedding, wer in Berlin unterwegs ist, spürt jeden Tag, dass die Verkehrswende schneller vorangetrieben werden muss. Wir wollen einen verlässlichen ÖPNV und eine gut ausgebaute Infrastruktur für Rad- und Fußverkehr.

Perspektivisch wollen wir einen kostenfreien Nahverkehr, den Preis für das Sozialticket haben wir bereits auf neun Euro gesenkt. Je mehr Menschen umsteigen, desto mehr Platz bleibt für die, die wirklich auf das Auto angewiesen sind.

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Deutsche Wohnen & Co. Enteignen

Um zukünftig dauerhaft bezahlbare Mieten in der Stadt durchzusetzen, werden wir den erfolgreichen Volksentscheid »Deutsche Wohnen und Co enteignen« umsetzen.

Wir wollen möglichst viele Wohnungen, Grundstücke und die Energienetze der Stadt wieder in die öffentliche Hand zurückholen, damit sie auch allen Menschen in unserer Stadt zugutekommen. Nur was allen gehört kommt auch allen zugute.

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Jannis Schulze

Unser vollständiges Wahlprogramm

Berlin ist unser Zuhause – sowohl der Kiez als auch die Großstadt. Der Kiez ist unser Wohnzimmer, ein Ort der Nachbarschaftshilfe, der Vertrautheit und Geborgenheit.

Der Kiez ist Lebensmittelpunkt, und wenn wir aus dem Wohnzimmer hinauswollen, können wir uns in die Anonymität der Großstadt zurückziehen. Berlin ist der Ort des vielfältigen kulturellen Angebots, der Innovationen, der Freiräume für verschiedene Communitys und des Willkommens für Menschen aus anderen Ländern und von anderen Kontinenten.

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Erststimme

Direkt-­wahlkreise

Mit Eurer Erststimme wählt Ihr unsere Direktkandidierenden. Kandidierende, die die Mehrheit der Stimmen im Wahlkreis auf sich vereinigen, ziehen direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus ein.

Zu den Direktkandidierenden

Zweitstimme

Linke
Liste

Zweitstimme ist Listenstimme! Jede Partei stellt zur Abgeordnetenhauswahl eine Liste mit Kandidierenden auf. Wir tun dies mit unserer Landesliste, die Ihr hier unten findet:

Zur Landesliste

Schaut unseren Kampagnenclip an

Zum Auftakt unserer Kampagne ein kurzer Clip. Wir sind die... Berliner Linke!

Mehr Informationen über den Landesverband Berlin findet Ihr auf unserer Hauptseite.
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